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By Volker Rieble

Die nachhaltige Sockelarbeitslosigkeit, die auch in Zeiten konjunktureller Belebung nicht zurückgeht, hat seit Mitte der 80er Jahre eine Diskussion um die richtige Ordnung des Arbeitsmarktes ausgelöst, die vor allem die Macht des "Tarifkartells" angreift. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände gelten als Arbeitsplatzvernichter. Die Kritik fordert "Mehr Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt", orientiert am wirtschaftspolitischen Leitbild des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, und will die Tarifmacht beschneiden. Dem Verfasser gelingt es, aus der Systementscheidung für die Privatautonomie und ihrem grundlegenden Zusammenhang von Vertrag und Wettbewerb ein umfassendes und stimmiges Konzept einer wettbewerblichen Arbeitsmarktordnung zu entwickeln. Präsentiert werden zudem eine Vielzahl von Lösungsvorschlägen für aktuelle arbeitsrechtliche Probleme.

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Lltnis (1966) S. IS. lltnis, AcP 176 (1976) 221 ft: insbesondere S. 229 fT. Gegen ZOLLNER insbesondere PICKER, Die Regelung der "Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen" - Vertragsprinzip oder Kampfprinzip, ZfA 1986, 199,251 ff (Fn 131). § 1 Arbeitsmarktkritik und die Frage nach der Arbeitsmarktordnung 31 seln einseitig durchgesetzt 157 • Diese einseitige Durchsetzung von Vertragsinhalten belegt (wie im Recht der allgemeinen Geschaftsbedingungen) das fehlende Verhandlungsgleichgewicht, genauer: die Unterlegenheit der dem Klauselverwender gegeniiberstehenden Vertragspartei.

2 UWG hiingt jetzt davon ab, da13 der Verband Gewerbetreibende des betroffenen Marktes in repriisentativer Weise vereine 24 • Ftir diesen relevanten UWG-Markt wird sich das Bedarfsmarktkonzept durchsetzen: Vor Wettbewerbsversta13en ist nur dasjenige "abstrakt" betroffene Untemehmen zu schtitzen, fUr das eine tiber die Marktgegenseite vermittelte Folgewirkung des Versto13es in Betracht kommt. C. Der Arbeitsmarkt und seine Besonderheiten I. Arbeitsmarkt als Teilmarkt 82 Yom "Arbeitsmarkt" wird oft gesprochen.

2 Nr. 3 eine MogIichkeit zur Rechtswahrnehmung. Den Verbrauchern bIeibt nur der EffizienzReflex der Wettbewerbsordnung. " Aus diesem Programmsatz foIgt praktisch nichts. Die beste Verkehrsbedienung, der Iautere Wettbewerb und die voIkswirtschaftIich sinnvolle Aufgabenteilung sind aIs Rechtsbegriffe zu unbestimmt. 60 In der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion rUckt die dynamische Komponente des Wettbewerbs in den Vordergrund: Wettbewerb als Entdeckungsverfahren im Sinne VON HAYEKs. Oer Wettbewerb wird aIs evoIutorisches System (oder besser: als ProzeB) verstanden, dessen besonderer Vorzug es ist, seIbststeuernd (endogen) die erforderlichen Marktveranderungen zu bewirken und dadurch fUr spontane Ordnung zu sorgen.

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